Walter Sedlmayer (rechts) und MdB Klaus Barthel (links) gratulieren Hannes Gräbner (2. von rechts), dem gewählten Direktkandidaten und Katarina Koper (2. von links) zur Kandidatur

Walter Sedlmayer (rechts) und MdB Klaus Barthel (links) gratulieren Hannes Gräbner (2. von rechts), dem gewählten Direktkandidaten und Katarina Koper (2. von links) zur Kandidatur

Hannes Gräbner, 48 Jahre, SPD Unterbezirksvorsitzender aus Holzkirchen und Betriebsratsvorsitzender einer privaten Fernsehanstalt wurde auf der SPD Aufstellungskonferenz am Samstag, 24. September 2016 im großen Saal des Bräuwirts in Miesbach als Direktkandidat der SPD für den Bundeswahlkreis 223 Bad Tölz – Wolfratshausen / Miesbach mit 28 Stimmen gewählt. Seine Mitkonkurrentin Katarina Koper, 27 Jahre, SPD Ortsvereinsvorsitzende Bad Tölz, Juso Vorsitzende SPD Oberland und Betriebsratsvorsitzende eines Einzelhandelsunternehmens erhielt 16 gültige Stimmen.

Nach Eröffnung der Konferenz und einem Grußwort des SPD Ortsvereinsvorsitzenden Thomas Schneider hielt der Bundestagsabgeordnete Klaus Barthel einen immer wieder mit Applaus unterbrochenen Rechenschaftsbericht. Er stellte verschiedene inhaltliche Schwerpunkte seiner Arbeit dar. Die Schaffung von mehr und besseren Arbeitsplätzen, stand im Mittelpunkt seiner Arbeit. Der Abbau von prekären Beschäftigungsverhältnissen und ein gesetzlicher Mindestlohn waren für ihn ein wichtiger Beitrag der SPD im Bundes­tag um gemeinsam mit anderen gesellschaftlichen Gruppen gegen den zunehmenden Reichtum weniger und für mehr soziale Gerechtigkeit zu sorgen.

Der Bundestagsabgeordnete hob auch die Friedenspolitik der SPD, vertreten durch den Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier hervor. Auch die stärkere Gleichstel­lung der Frauen sei ein wesentlicher Schwerpunkt gewesen. Bei der Einigung der großen Koalition über die zukünftige Vermögensbesteuerung prangerte Barthel die hohen Frei­beträge für Vermögende an, welche die CDU/CSU eingefordert hatte.

Danach folgte ein Rechenschaftsbericht des bisherigen SPD Bundeswahlkreisvorstandes 224 Oberland durch seinen Vorsitzenden Walter Sedlmayer. Die Verbindung von inhaltli­chen Bundes- und Europathemen mit organisatorischen Erfordernissen der bisherigen drei Landkreise mit Starnberg, sowie Orientierung und Stärkung der Ortsvereine und Un­terbezirke standen im Zentrum der Vorstandsarbeit. Die Unterstützung besonders von Veranstaltungen zu TTIP, aber auch der erste Ostermarsch in Miesbach nach 25 Jahren waren Schwerpunkte der Arbeit. Ein Konferenzseminar, Oktober 2015 in Hausham “Halb­zeit im Bundestag: Wie können wir die SPD stark machen!”, der Maiempfang von MdB Klaus Barthel, neben vielen Kontaktterminen waren weitere Aktivitäten.

Die Neubildung des Bundeswahlkreises und die späte Beschlussfassung des Bundestages bereiteten viele Schwierigkeiten.

Auf der Vorstandssitzung am 14. Juni 2016 gab MdB Klaus Barthel bekannt, aus persönli­chen Gründen nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren.

Der BWK Vorstand beschloss darauf eine Aufstellungskonferenz für den 24.09.2016 in Miesbach und eine Kandidatensuche bis 15. 07. 2016, mit anschließenden Vorstellungen der Kandidaten in den SPD Kreisvorständen und für die Mitglieder vier Regionalkonferen­zen zur Vorstellung und Aussprache der Kandidaten.

Bis 15. Juli erklärten Katarina Koper aus Bad Tölz und Hannes Gräbner  aus Holzkirchen ihre Bereitschaft zu kandidieren.

Am 27.07.2016 in Geretsried, am 06.09.2016 in Hausham, am 14.09.2016 in Bad Tölz, sowie am 15.09.2016 in Holzkirchen fanden die Regionalkonferenzen mit insgesamt 93 Teilnehmern statt.

Nach Vorstellung der Kandidaten und bei vier Fragerunden mit überwiegend lebhafter Beteiligung der Anwesenden gaben Kati Koper und Hannes Gräbner jeweils ein Ab­schlussstatement.

Auf der Konferenz folgte ein Kassenbericht des Kassierers Hans Hartwich aus Waakirchen und ein Revisionsbericht von Ulli Mehrer aus Weyarn und nach Aussprache eine Entlas­tung des bisherigen Vorstandes.

MdB Klaus Barthel erhielt für sein Engagement einen Teleskopwanderstock vom BWK Vorstand überreicht.

Nach Beschluss einer neuen Satzung erfolgte eine Wahl des Vorstandes.

Von 48 Delegierten des Bundeswahlkreises waren am Vormittag 45 anwesend, von 43 gültigen Stimmen erhielten als Vorsitzender: Walter Sedlmayer, Miesbach 40 Stimmen; als stellvertretende Vorsitzende: Marlies Korntheuer, Attenham 39 Stimmen; als Kassierer Hans Hartwich, Waakirchen 43 Stimmen; als Beisitzer: Katarina Koper, Bad Tölz 34 Stim­men, Hans Pawlovsky, Hausham 36 Stimmen und Michael Seidel, Geretsried 41 Stimmen. Per Akklamation wurden als Revisoren gewählt Ulli Mehrer, Weyarn und Monika Singer, Bad Tölz.

Nach Mitteilung durch MdB Klaus Barthel vom Tod von Max Mannheimer, gedachte die Konferenz ihm in einer Gedenkminute und seinem Wirken gegen das Nazi-Unrecht.

Ab 13:45 begann die Konferenz zur Aufstellung der Wahlkreiskandidatur.

Hannes Gräbner, 49 Jahre, aus Holzkirchen, Betriebsratsvorsitzender eines privaten Fern­sehsenders und SPD Unterbezirksvorsitzender des Landkreises Miesbach eröffnete seine Vorstellung mit der Forderung von mehr Arbeitsverhältnissen, von denen man auch leben kann. Gerade als Betriebsratsvorsitzender im Medienbereich habe er es immer wieder mit prekären Arbeitsverhältnissen, vor allem bei der Zuarbeit zu tun, deshalb sei für ihn be­sonders wichtig den Markenkern der SPD zu stärken: Die Forderung nach mehr sozialer Gerechtigkeit. Mehr bezahlbarer Wohnraum, aber auch im Gesundheits- und Rentenbe­reich, sollte durch Einbeziehung aller, mehr Gerechtigkeit geschaffen werden.

Es reiche nicht in der Flüchtlingspolitik zu sagen: “Wir schaffen das”, den Menschen muss man sagen: “Was und wie es zu machen ist”. Sorgen nach Sicherheit der Menschen müss­ten ernst genommen werden, die Demokratie gilt es heute gegen Verleumdungen und Feinde besonders zu schützen. Er wolle im Wahlkampf auf die Menschen zugehen und die SPD stärken.

Katarina Koper, 27 Jahre, aus Bad Tölz, Betriebsratsvorsitzende eines Einzelhandelsunter­nehmens, Vorsitzende der Juso Oberland und SPD Vorsitzende des Ortsvereins Bad Tölz stellte sich danach vor. Für sie sind besonders junge Menschen oft in unbezahlten oder schlecht bezahlten Praktika und Zeitverträgen zu lange beschäftigt, so dass eine bezahl­bare Wohnung oder ein Auto oft nicht finanziert werden kann und eine längerfristige Le­bensplanung kaum möglich ist. Dies möchte sie ändern. Im Gesundheitsbereich forderte sie wieder eine Bürgerversicherung. Arbeitgeber sollten wieder bei Zuzahlungen einbezogen werden und Beamte und Selbständige sich beteiligen. Auch die Rentenversi­cherung sollte für diese Personenkreise geöffnet werden. Für Menschen, die ein Rentenal­ter von 65 Jahren, wegen der körperlichen Belastung nicht erreichen, ist ein würdiger und lebensfähiger Ausgleich zu schaffen.

Nach einer Aussprache und Antwortrunde ergab die Abstimmung von 46 abgegebenen Stimmen, bei 2 ungültigen für Hannes Gräbner 28 Stimmen und für Katarina Koper 16 Stimmen.

Damit war Hannes Gräbner als SPD Direktkandidat im Wahlkreis gewählt. Er nahm die Wahl an. Beide wurden mit einem Blumenstrauß vom BWK Vorsitzenden Walter Sedlmayer für ihre Kandidaturbereitschaft gedankt und Hannes Gräbner die Un­terstützung der Bundeswahlkreis SPD und der Ortsvereine zugesagt.

Ein weiterer Wahlgang schloss sich an: Als Delegierte der Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der SPD Landesliste Bayern wurden bei 44 gültigen Stimmen gewählt: Walter Sedlmayer mit 32 Stimmen und Marlies Korntheuer mit 27 Stimmen. Als Ersatzde­legierte erhielten Christine Negele 15 und Bernhard Schülein 14 Stimmen.

In einem Schlusswort forderte der gewählte SPD Direktkandidat Hannes Gräbner die bei­den SPD Kreisverbände und alle SPD Ortsvereine auf, bei dem bevorstehenden Wahl­kampf ihn zu unterstützen und die SPD stark zu machen.

Bilder von den Konferenzen:

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MdB Klaus Barthel (rechts) gibt seinen Bericht, daneben das Präsidium Walter Sedlmayer, Marlies Korntheuer, Wolfgang Werner

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Walter Sedlmayer (rechts) überreicht als Dank MdB Klaus Barthel Teleskopwanderstöcke, daneben Marlies Korntheuer, Wolfgang Werner

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Der neue SPD BWK 223 Oberland Vorstand mit Revisoren: von rechts: Monika Singer, Hans Hartwich, Walter Sedlmayer,Marlies Korntheuer, Michael Seidel, Katarina Koper, Hans Pawlovsky und Ulli Mehrer

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Katarina Koper (li.) und Hannes Gräbner stellen sich vor

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Walter Sedlmayer dankt Viola Seidel, Leiterin der SPD Regionalgeschäftsstelle Wolfratshausen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Große Runde mit von links: MdB Klaus Barthel, Katarina Koper, Hannes Gräbner, Marlies Korntheuer, Walter Sedlmayer, Hans Hartwich, Hans Pawlovsky, Michael Seidel

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Hannes Gräbner (von rechts) stellt sich vor, daneben das Präsidium mit Walter Sedlmayer, Marlies Korntheuer, Wolfgang Werner

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Hannes Gräbner beim Schusswort

 

 

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MdB Klaus Barthel

Bereits zum 15. Mal lädt MdB Klaus Barthel ein, zur traditionellen Wanderung zur Bodenschneid, in seinem Programm: “Mit Links Bergauf”.
Im Jahr 1902 sind die Altvorderen der SPD im Anschluss an einen Münchner Parteitag zum Bodenschneidhaus gewandert. Der Bundestagsabgeordnete Klaus Barthel hat dies hundert Jahre später neu hat aufleben lassen und gleich zur sozialdemokratischen Tradition gemacht.
Am Sonntag, 18. September 2016, steht die Bodenschneidtour nun wieder auf dem Programm. Treffpunkt ist um 10:15 Uhr am Bahnhof Fischhausen-Neuhaus.
Es geht in knapp zwei Stunden zum Bodenschneidhaus, 1365 m. „Hier ist dann bei einer ausgiebigen Rast reichlich Zeit für politische und unpolitische Gespräche“, sagt Barthel, der sich auf zahlreiche Mitwanderer freut. Zurück geht es auf dem Anstiegsweg.

Klaus Barthel, MdB
Wahlkreisbüro Holzkirchen: Münchner Str. 29, 83607 Holzkirchen
Telefon: +49 (0)8024-4701130
Fax: +49 (0)8024-4705210
klaus.barthel.wk@bundestag.de

Auf der ersten gut besuchten SPD Regionalkonferenz um die Bundestagsdirektkandidatur im Bundeswahlkreis 223 Bad Tölz – Wolfratshausen / Miesbach (BWK Oberland), Ratsstuben am Karl-Lederer-Platz 1 a in Geretsried, am Mittwoch, dem 27. Juli 2016, stellten sich der Kandidat aus Holzkirchen und SPD Unterbezirksvorsitzende Miesbach, Hannes Gräbner und die Kandidatin Kati Koper, SPD Ortsvorsitzende Bad Tölz vor und beantworteten viele lebhafte Fragen.

Nachdem der bisherige langjährige SPD Bundestagsabgeordnete Klaus Barthel aus persönlichen Gründen nicht erneut für den Bundestag kandidierte, war die SPD Direktkandidatur in dem neu gebildeten Bundeswahlkreis 223 vakant geworden.

Schon vier Wochen später erklärten die beiden ihre Bereitschaft im Bundeswahlkreis direkt für die SPD zu kandidieren.

Kompetent verlief die Vorstellung und ausführlich die Beantwortung vieler Fragen zu mehreren politischen Themenbereichen und zu ihrer Person unter der Leitung von Walter Sedlmayer, dem SPD Vorsitzenden BWK Oberland.

Die Wahrung und Besserung guter Arbeitsverhältnisse waren für die Betriebsratsvorsitzende in einem Handelsbetrieb Kati Koper und dem Betriebsratsvorsitzenden in einem privaten Medienunternehmen, Hannes Gräbner zentrales Anliegen auf dem Weg für eine SPD, die sich glaubhaft für mehr soziale Gerechtigkeit einsetzt.

Ein wichtiger weiterer Gesprächspunkt aufgrund der letzten Gewaltvorfälle, nahm der Wunsch und das Bedürfnis aller Bürger, nach mehr Sicherheit ein und wie die SPD dazu steht. Beide betonten, dass der starke Personalabbau der Polizei durch die CSU-Dominanz im Freistaat, eine falsche ordnungspolitische Entscheidung war. Für die Sicherheit brauchen die Bürger deutlich mehr Präsenz der Polizei. Ein Bundeswehreinsatz für diese Vorfälle, sind nach Meinung beider Kandidaten, nicht nur nach dem Grundgesetz, sondern auch von den Aufgaben her nicht erforderlich. Kritisiert wurde der verstärkte Einsatz von Sicherheitsdiensten und den damit einhergehenden schlecht bezahlten und ausgebilden Arbeitsverhältnissen. Kati Koper schlug vor, darüber nachzudenken, ob es längerfristig sinnvoll ist, die Polizei strafrechtlich übermäßig zu beschäftigen mit leichten Drogen in geringen Mengen, wie Mariahuana und die wesentlich stärkere und gesellschaftlich fatalere Droge Alkohol kaum zu beachten.

Bei einer denkbaren politischen Zusammenarbeit mit der Linkspartei und den GRÜNEN legte Hannes Gräbner besonderen Wert auf eine deutliche Abgrenzung beider Positionen, den geistigen Diebstahl klassischer SPD Positionen, sagte er, darf man nicht durchgehen lassen.

Mit dem Einstieg in den Mindestlohn, der nächstes Jahr auf Euro 8,64 angehoben wird und die Rente mit 63 für langjährige Versicherte, seien der SPD wichtige Korrekturen in der großen Koalition auf dem Weg für mehr soziale Gerechtigkeit gelungen. Die Beschäftigten und ihre Gewerkschaften sollten weiter Druck machen, damit die Tariflöhne deutlich über dem Mindestlohn liegen und ein würdiges Leben, ohne Altersarmut, nach der Arbeitsphase wieder möglich wird.

Sowohl Kati Koper, als auch Hannes Gräbner forderten die Bürger auf, Rechtsradikalen und Rechts nahe stehenden Gruppierungen weder Gehör noch Stimme zu geben. Über radikale und ausgrenzende Sprüche, sowie einfache Schuldzuweisungen sollte mehr nachgedacht werden, ob sie überhaupt zutreffen oder gezielte Halbwahrheiten und Lügen sind, um die Menschen zu verunsichern. Gerade  Sicherheit erfordere auch unter den Menschen eine stärkere Solidarität, menschliche Zuwendung und Hilfe gegenüber Schwächeren.

Walter Sedlmayer bedankte sich zum Abschluss bei der SPD Kandidatin Kati Koper und dem SPD Kandidaten Hannes Gräbner für ihre Bereitschaft zu kandidieren und stellte fest: “Nach der ersten Vorstellungsrunde bin ich stolz, dass ihr beide es der SPD durch eure Person und euer Auftreten nicht leicht macht, eine Entscheidung zu treffen bei der bevorstehenden Bundeswahlkreisaufstellungskonferenz am 24. September 2016 beim Bräuwirt in Miesbach”.

Die nächsten SPD Regionalkonferenzen mit Vorstellung von Kati Koper und Hannes Gräbner finden statt:

Am 06. September 2016 um 19:30 Uhr, Sportstüberl Hausham, Agatharieder Weg 11, Hausham.

Wegen des Neubaus der Schlierachbrücke in Hausham auf der Tegernseer Straße ändern sich die Zufahrten zum Sportstüberl der Sportgemeinschaft Hausham.

Aus Gmund kommend: Links vor der Baustelle Schlierachbrücke in der Tegernseer Straße in die Erlmoosstraße und weiter Agatharieder Weg; nach der Grund- und Mittelschule links bis Sportanlage.

Aus Miesbach und Schliersee kommend: Miesbacher Straße (Flyover von Miesbach Richtung Tegernsee / Ortsmitte und von Schliersee Richtung Tegernsee / Ortsmitte am Besten über  Flyover, wegen der Bahnschranke) links in die “Alte Miesbacher Straße”, dann links in die Straße “Müller zu Kasten”, dann links in den Agatharieder Weg, vor der Grund- und Mittelschule rechts weiter Agatharieder Weg bis Sportanlage.

Am 14. September 2016 um 19:30 Uhr, Gasthaus Kolberbräu, Marktstraße 29, Bad Tölz.

Am 15. September 2016 um 19:30 Uhr, Gasthof Oberland, Münchner Straße 18, Holzkirchen.

 

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Nach dem Pressegespräch: v.li. Kati Koper und Hannes Gräbner

Schon nach vier Wochen, als MdB Klaus Barthel am 14. Juni 2016 am schönen Bibisee in Königsdorf vor dem bestehenden SPD Bundeswahlkreisvorstand erklärte, aus persönlichen Gründen, nicht erneut für den Bundestag zu kandidieren, präsentierten sich am 17. Juli 2016 in einem Pressegespräch vor der Miesbacher Lokalredaktion der 48-jährige Holzkirchener und SPD Kreisvorsitzende Hannes Gräbner, sowie die 26-jährige Bad Tölzer SPD Vorsitzende  und Vorsitzende der Jusos Oberland, Kati Koper, als mögliche SPD Direktkandidaten des neuen Bundestagswahlkreises 223 Bad Tölz – Wolfratshausen / Miesbach. Der Referent für Programmkommunikation und Betriebsrat und die Einzelhandelskauffrau, Betriebsratsvorsitzende und Studentin für Betriebswirtschaft und Wirtschaftspsychologie stellten jeweils ihre Person und ihre Schwerpunkte bei der Kandidatur vor.

In vier Regionalkonferenzen der SPD wollen sie in den nächsten Wochen, sich und ihre Position allen SPD Mitgliedern vorstellen und Gelegenheit geben: Fragen stellen zu ihrer Person und den Schwerpunkten der Kandidatur und darauf antworten.

Die erste SPD Regionalkonferenz findet statt: 27. Juli 2016, 19:00 Uhr, Ratsstuben, Karl-Lederer Platz 1a in Geretsried.

Es folgen: 6. September 2016, 19:30 Uhr in Hausham (Lokal wird noch festgelegt);

14. September 2016, 19:30 Uhr, Posthotel und Gasthaus Kolberbräu, Marktstraße 28 in 83646 Bad Tölz und

am 15. September, 19:30 Uhr, Gasthof Oberland, Münchner Straße 18 in 83607 Holzkirchen.

Zu allen SPD Regionalkonferenzen können alle SPD Mitglieder teilnehmen, auch mehrmals.

Der SPD Vorsitzende des bestehenden Bundeswahlkreises, Walter Sedlmayer, bittet in diesem Zusammenhang alle SPD Ortsvereinsvorsitzenden im Landkreis Bad Tölz – Wolfratshausen und im Landkreis Miesbach, auch interessierte SPD Mitglieder, die keine Emailadresse haben, über die Regionalkonferenzen gezielt zu informieren.

Das jetzt bevorstehende Kandidatenrennen um die Wahl einer SPD Direktkandidatur im Bundeswahlkreis 223 Oberland findet ihren Abschluss auf der SPD Kandidatenaufstellungskonferenz und Bundeswahlkreiskonferenz des neuen Bundeswahlkreises 223 Bad Tölz – Wolfratshausen / Miesbach (BWK Oberland) am:

Samstag, 24. September 2016 von 10:00 Uhr bis 15:00 Uhr im großen Saal des Bräuwirts, Marktplatz 3 in 83714 Miesbach.

 

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MdB Klaus Barthel

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Barthel lädt zur nächsten „Mit links bergauf“-Tour zum Schildenstein ein. Treffpunkt ist am Samstag, 09. Juli 2016, um 08:30 Uhr am Parkplatz/Bushalt „Klamm/Königsalm“, etwa 4,5 km südlich von Kreuth an der Straße zum Achenpass.
„Die Wanderung über die Königsalm zum 1613 Meter hohen Gipfel ist sehr reizvoll, erfordert aber auch Trittsicherheit und gute Kondition“, sagt Barthel. „Für Auf- und Abstieg müssen wir 4 ½ Stunden veranschlagen.“
Allerdings bietet die Königsalm sowohl im Auf- wie im Abstieg eine gute Möglichkeit für Rast und Einkehr.
Alle Natur- und BergfreundInnen sind herzlich eingeladen, mit auf Tour zu gehen.

Anmeldung:
Wahlkreisbüro Holzkirchen:
Münchner Str. 29
83607 Holzkirchen
Telefon: +49 (0)8024-4701130
Fax: +49 (0)8024-4705210
klaus.barthel.wk@bundestag.de

Der Arbeitskreis Frieden in den Landkreisen Bad Tölz – Wolfratshausen, Miesbach und Starnberg unter der Leitung von Ilse Nitzsche befasst sich seit 1 ½ Jahren  mit der Forderung nach dauerhaftem Frieden in der Welt. Seitdem treffen sich Interessierte jeden Monat zum gemeinsamen Austausch über wechselnde Themen.

Jetzt schrieb der Arbeitskreis einen Brief an unseren Bundesaußenminister:

Sehr geehrter Herr Außenminister,
lieber Frank-Walter Steinmeier,

der Arbeitskreis Frieden im Kreisverband  der SPD Bad Tölz-Wolfratshausen möchte Dir für Deine letzten Interviews danken, weil sie uns neue Hoffnung auf eine friedvollere Zukunft geben.

In unseren monatlichen Treffen und zuletzt mit einem eindrucksvollen Vortrag von Dr. Christian Wipperfürth haben wir uns mit der Rolle Russlands in der Ukraine und Syrien befasst, sowie mit den Sanktionen gegen Russland. Diese haben der deutschen  Wirtschaft geschadet und bei den Russen nichts Positives bewirkt.

Wir sind genau Deiner Meinung, dass die Stabilität Europas nicht dadurch gewährleistet ist, Russland als Bedrohung zu sehen, sondern dadurch, dass man es in die europäischen Entscheidungen einbindet. Wir sind Dir dankbar, dass Du das Schwergewicht nicht auf Abschreckung, sondern auf Dialog und Austausch setzt.

Obwohl seit der Annexion der Krim und  dem Ostukraine-Konflikt die antirussische Stimmung im Westen gewachsen ist, hört man immer wieder, dass die Russen kein anderes Land so lieben und schätzen wie Deutschland. Deine jetzigen Äußerungen sorgen dafür, dass die kulturelle, politische und ökonomische Partnerschaft mit Russland nicht ganz verloren geht. Dafür danken wir Dir.

Anbei ein kleiner russischer Bär, den Du bitte gut pflegen möchtest.

Mit freundlichen Grüßen, für den Arbeitskreis:

Ilse Nitzsche, Lena Wittstock, Rudolf Steger

Kontakt: lse Nitzsche
Diplom-Sozialpädagogin
Sudetenstr. 66
82515 Wolfratshausen

Tel: 08171-27178
Fax: 08171-489558
Mobil: 01758195oo4
@: Ilse.Nitzsche@gmx.de

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MdB Klaus Barthel

Auf der SPD Vorstandssitzung des bestehenden Bundeswahlkreises 224 (BWK), am Dienstag, den 14.06.2016 in Königsdorf, am schönen Bibisee, gab für alle Vorstandsmitglieder überraschend, der langjährige Bundestagsabgeordnete MdB Klaus Barthel, eine Stellungnahme ab:
Klaus Barthel gab bekannt, dass er aus privaten Gründen nicht mehr für den Bundestag kandidieren wird!!!

Der Vorstand bedauerte seine Entscheidung und als er sich erkennbar auch nicht umstimmen lassen wollte, beschoss der BWK Vorstand: Die Kreisverbände Starnberg, Bad Tölz-Wolfratshausen und Miesbach, werden am Donnerstag Abend ab 20.30 Uhr darüber informiert werden, die Presse durch MdB Klaus Barthel am Freitag Mittag.

Ohne Vorbereitung muss nun ein Kandidat oder eine Kandidatin gefunden werden. Als Bewerbungsschluss wird der 15. Juli 2016 festgesetzt, damit in Regionalkonferenzen Kandidaten sich vorstellen und vor der Aufstellungskonferenz den SPD Mitgliedern und der Öffentlichkeit präsentieren können.

SPD Aufstellungskonferenzen:

Bundeswahlkreis 224 Starnberg – Landsberg am Lech: 13.09.2016.
Bundeswahlkreis 223 Bad Tölz-Wolfratshausen – Miesbach am 24.09.2016 ab 10:00 Uhr großer Saal im Bräuwirt in Miesbach.

Ablauf der Konferenz am 24.9.: Beginn 10 Uhr, Ende ca. 14.30 Uhr. Vormittags findet die BWK-Konferenz mit Neuwahl des Vorstands statt. Klaus Barthel wird einen Rechenschaftsbericht liefern, ebenso Walter Sedlmayer für den bisherigen SPD Vorstand des Bundeswahlkreises einen kurzen Bericht. Nach dem Mittagessen findet die Aufstellungskonferenz statt mit Neuwahl des Direktkandidaten oder der Wahlkreiskandidatin und vorheriger Gelegenheit, sich vorzustellen und Delegiertenwahlen für die Aufstellungskonferenzen der SPD Oberbayern und Bayern.

MdB Klaus Barthel erklärte seine Nichtkandidatur folgendermaßen: „In den letzten Tagen habe ich die Gremien meiner Partei darüber informiert, dass ich mich bei der Bundestagswahl 2017 nicht mehr um ein neues Mandat bewerben werde.

Diese Entscheidung hat rein persönliche Gründe. Am Ende dieser Legislaturperiode werde ich fast 62 Jahre alt sein und dem Parlament 23 Jahre angehört haben. Seit mehr als 40 Jahren übe ich viele ehrenamtliche Funktionen aus. Ich meine, dass es an der Zeit ist, sich in unserem neuen, kleineren Wahlkreis personell neu aufzustellen.

Auch wenn sich meine Partei, die SPD, derzeit in einer schwierigen Phase befindet, ist dies kein Ausdruck politischer Resignation – im Gegenteil. Wir sind gerade dabei, die SPD wieder auf den richtigen Kurs zu bringen. Daran werde ich weiterhin an vorderster Stelle mitwirken. Ein Beispiel ist der von mir mit initiierte Aufruf „Profil schärfen – sozialdemokratischen Aufbruch gestalten“ (www.aufbruch-spd.de), den wir in seinen Kerninhalten sowohl in den bundesweiten Regierungsprogrammprozess als auch auf den nächsten Landesparteitag im Juli einbringen werden.

Auch für den Wahlkreis werde ich nicht locker lassen, beispielsweise wenn es darum geht, die Kosten globaler Probleme nicht den Kommunen aufzuladen, den Bundesverkehrswegeplan im Sinne von Mensch und Umwelt zu korrigieren und Infrastrukturen wie Telekommunikation und Post weiter zu entwickeln.

Mein Mandat werde ich bis zum letzten Tag mit vollem Einsatz wahrnehmen. Auch meine ehrenamtlichen Funktionen als Landes- und Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, im Präsidium der BayernSPD und im Kreistag Bad Tölz-Wolfratshausen werde ich weiterhin uneingeschränkt ausfüllen.

Bis zur Aufstellungskonferenz in unserem Wahlkreis, voraussichtlich am 24. September 2016, haben wir in der SPD nun drei Monate Zeit, die nächste Kandidatur zu regeln. Zuständig dafür sind die gewählten Vorstände, die ich weiterhin in ihrer Arbeit unterstützen werde.

Ich habe mich für die Solidarität und die großartige Unterstützung, die ich hier im Wahlkreis und der ganzen Region erfahren habe und die unsere gemeinsamen Erfolge erst möglich gemacht haben, bedankt. Ich bin mir sicher, dass die Sozialdemokratie in unserer Region langfristig davon profitieren wird, dass wir uns auch in schwierigen Zeiten einen Ruf als Vorkämpfer von Friedenspolitik, Energiewende und sozialer Gerechtigkeit erworben haben. Für diesen Weg werde ich weiter eintreten.“

 

 

Der traditionelle Mai-Empfang der SPD im Landkreis Miesbach mit MdB Klaus Barthel findet heuer bereits am Freitag, 29. April 2016, im Holzkirchner Fools Theater statt. Beginn ist um 19:00 Uhr. Hauptredner sind Jürgen Wechsler, Bezirksleiter der IG Metall Bayern, und der gastgebende Bundestagsabgeordnete Klaus Barthel. In der gut einstündigen Veranstaltung stehen die Themen „Gerechtigkeit” und „Gute Arbeit“ im Mittelpunkt. Musikalisch umrahmt wird der terminlich vorgezogene Mai-Empfang von Andi und Toni Eichinger (von den bekannten „Oache-Brothers“). Nach einem Sektempfang vorab, begrüßt Hannes Gräbner, Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Miesbach, die Anwesenden. Alle interessierten MitbürgerInnen, insbesondere aus dem noch bestehenden Bundeswahlkreis 224 Oberland mit den Nachbarkreisen Bad Tölz / Wolfratshausen und Starnberg sind herzlich eingeladen.

Wie MdL Florian von Brunn erklärte, herrscht  auch im Oberland starker Personalmangel und ist Überhang von Überstunden entstanden bei der Polizei. Die bayerische Polizei sei, insbesondere in den Polizeiinspektionen in der Fläche, chronisch unterbesetzt, wie sich aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage von Landtagsvizepräsidentin Inge Aures (SPD) ergäbe. Das bedeutet, dass neun Prozent aller Polizistenstellen im Freistaat unbesetzt sind. Um das auszugleichen, mussten die Kollegen längere Dienste schieben. Allein im Jahr 2015 wären dadurch über 1,6 Millionen Überstunden angefallen.

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MdL Florian von Brunn

Auch in den Landkreisen Bad Tölz-Wolfratshausen und Garmisch-Partenkirchen und wie eine Nachschau ergab, in Starnberg und Bad Wiessee, ist die Polizei deutlich unterbesetzt. Dadurch sind, wie der Landtagsabgeordnete Florian von Brunn feststellte, Überstunden in erheblichem Maße aufgelaufen. In der Polizeiinspektion (PI) Bad Tölz soll es eigentlich 50 Vollzeitstellen (Sollstellen) geben. Die verfügbare Personalstärke beträgt aber nur 40,8. Das heißt es fehlen 10 Vollzeitkräfte. “Kein Wunder, dass die Polizisten dort pro Kopf 89 Überstunden angehäuft haben”, so Florian von Brunn. . In der PI Wolfratshausen sieht es ähnlich aus. Dort fehlen sogar 11 Vollzeitkräfte: In Geretsried fünf. In beiden Inspektionen führt das zu über 30 Überstunden pro Kopf.

Besonders schlimm ist die Situation in der Polizeiinspektion Garmisch-Partenkirchen. Hier fehlen fast 24 Vollzeitstellen gegenüber dem Soll. Das führt zu fast 130 (!) Überstunden pro Beschäftigtem. „Ein unhaltbarer Zustand“, findet der Parlamentarier. Auch in Mittenwald und Oberammergau sind es 50 bzw. 46 Überstunden, die die einzelnen Beamtinnen und Beamten vor sich herschieben.

Der SPD-Landtagsabgeordnete kritisiert deswegen die Staatsregierung: “Die Stellen bei der Polizei wachsen nicht mit der zunehmenden Bevölkerungszahl und den vielen neuen Aufgaben mit. Der G7-Gipfel war eine weitere erhebliche Zusatzbelastung und die kurzfristigen Kontrolleinsätze zur österreichischen Grenze hin, wegen der Flüchtlinge.
Wenn die Sicherheitslage dennoch gut ist, dann liegt das an der enormen Einsatzbereitschaft der einzelnen Polizistinnen und Polizisten. Trotzdem kann das so nicht weitergehen. Die CSU-Staatsregierung muss ihrer Fürsorgepflicht für Beamte und Angestellte bei der Polizei nachkommen! Dazu gehören auch familienfreundlichere Arbeitsbedingungen und ein Abbau von Überstunden.”

Die SPD-Landtagsfraktion fordert seit vielen Jahren zusätzliche Stellen bei der Polizei. „Doch der Innenminister tut hier nicht genug“, kritisiert Florian von Brunn. „Selbst die im Nachtragshaushalt vorgesehenen zusätzlichen 500 Stellen bayernweit, können frühestens nach Beendigung der Ausbildung im September 2018 besetzt werden. Bis dahin sind aber schon weitere 2657 Beamte in Pension gegangen. Hier muss viel mehr passieren, fordert Florian von Brunn!“

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MdB Klaus Barthel

Die SPD-Abgeordneten MdB Klaus Barthel und MdL Florian von Brunn üben massive Kritik an der AfD und ihrer geplanten Demonstration in Geretsried am Samstag, den 12.03.2016. Aufgrund von Erfahrungen an anderen Orten rufen sie die Polizei auf, ganz genau hinzuschauen, ob es zu Volksverhetzung und anderen Straftatbeständen kommt um dann auch konsequent einzuschreiten. Der Übergang ist ihrer Meinung nach bei der AfD zu Rechtsradikalen und Rechtsextremisten fließend, sie kritisieren die fehlende Abgrenzung und rufen Bürger zum Widerstand auf.

Die Alternative für Deutschland forderte unter dem Motto “Zurück zu Recht und Ordnung” zu einer Kundgebung auf in Geretsreied am Samstag, 12. 03.2016, 14:00 Uhr, Neuer Platz, Geretsried und bekräftigten ihre Ankündigungen: “Nein zu Kanzlerkerrschaft und Moraldiktatur!”

„Es ist eine gezielte Provokation, so die SPD Abgeordneten, seitens der AfD, ausgerechnet in Geretsried aufzutreten, einer Stadt, die auf den Trümmern der Nazi-Kriegsmaschinerie entstanden ist. Diese Stadt ist der lebendige Beweis – bis zu den enormen Anstrengungen gerade jetzt -, dass Integration enorm erfolgreich sein kann, wirtschaftlich und im Zusammenleben. Bundestagsabgeordneter Barthel, sagte, er freue sich, dass so ein breites Bündnis für Demokratie und Solidarität Gesicht zeigt“.

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MdL Florian von Brunn

MdL Florian von Brunn weist darauf hin, dass die Rechtspopulisten sich ganz offensichtlich mit radikalen und extrem rechten Gruppen zusammentun: “Wir wissen, wer in München bei Pegida mitmarschiert. Das sind bekannte Rechtsextreme und zum Teil schon verurteilte Rechtsterroristen. Außerdem haben weitere radikale Gruppen ihr Kommen angekündigt, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Das zeigt, mit welchem braunen Sumpf man es hier zu tun hat!

Der SPD Bundesparlamentarier Klaus Barthel erklärt: „In Geretsried gibt es eine breite Vielfalt von Verbänden, Vereinen, Parteien und viele Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung. Wer Probleme und Ängste hat, findet genügend Ansprechpartner. Er und sie brauchen keinen braunen Mob, der sie nur für ganz andere Zwecke benutzen will.“
Beide Abgeordnete werden sich am Samstag, wie  der SPD-Ortsverein Geretsried, an dem Protest und der Gegendemonstration gegen Rechtspopulisten und Rechtsextreme beteiligen.

Um 14 Uhr soll die friedliche stille Gegendemo (ohne Ansprachen oder Lautsprecher, auch ohne lärmerzeugende Geräte ) auf der Händelstraße Höhe Neuer Platz beginnen. Die AfD hat den hinteren Bereich des Platzes reserviert, dazwischen bei den Pavillons ist die Polizei. Plakate sind erwünscht, die Plakatstecken dürfen maximal zwei Meter lang und drei cm dick sein. Währenddessen gibt es Verpflegung. Ende der AfD- Veranstaltung ist um 16 Uhr. Die AfD wird bis 17 Uhr ihren Bereich räumen, dann wird die Fläche von der Polizei freigegeben. Dann wird der Platz symbolisch gereinigt. Besen o.ä. dürfen aber in der Zeit nicht in der Händelstraße oder am Neuen Platz dabei sein.
Der SPD Ortsverein bat: Bitte machen Sie in ihrem Bekanntenkreis Werbung für diese Gegendemonstration. Die AfD rechnet mit bis zu 500 Leuten! Geben sie den Rechten keine Chance, bei uns stark zu werden!