Wie MdL Florian von Brunn erklärte, herrscht  auch im Oberland starker Personalmangel und ist Überhang von Überstunden entstanden bei der Polizei. Die bayerische Polizei sei, insbesondere in den Polizeiinspektionen in der Fläche, chronisch unterbesetzt, wie sich aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage von Landtagsvizepräsidentin Inge Aures (SPD) ergäbe. Das bedeutet, dass neun Prozent aller Polizistenstellen im Freistaat unbesetzt sind. Um das auszugleichen, mussten die Kollegen längere Dienste schieben. Allein im Jahr 2015 wären dadurch über 1,6 Millionen Überstunden angefallen.

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MdL Florian von Brunn

Auch in den Landkreisen Bad Tölz-Wolfratshausen und Garmisch-Partenkirchen und wie eine Nachschau ergab, in Starnberg und Bad Wiessee, ist die Polizei deutlich unterbesetzt. Dadurch sind, wie der Landtagsabgeordnete Florian von Brunn feststellte, Überstunden in erheblichem Maße aufgelaufen. In der Polizeiinspektion (PI) Bad Tölz soll es eigentlich 50 Vollzeitstellen (Sollstellen) geben. Die verfügbare Personalstärke beträgt aber nur 40,8. Das heißt es fehlen 10 Vollzeitkräfte. “Kein Wunder, dass die Polizisten dort pro Kopf 89 Überstunden angehäuft haben”, so Florian von Brunn. . In der PI Wolfratshausen sieht es ähnlich aus. Dort fehlen sogar 11 Vollzeitkräfte: In Geretsried fünf. In beiden Inspektionen führt das zu über 30 Überstunden pro Kopf.

Besonders schlimm ist die Situation in der Polizeiinspektion Garmisch-Partenkirchen. Hier fehlen fast 24 Vollzeitstellen gegenüber dem Soll. Das führt zu fast 130 (!) Überstunden pro Beschäftigtem. „Ein unhaltbarer Zustand“, findet der Parlamentarier. Auch in Mittenwald und Oberammergau sind es 50 bzw. 46 Überstunden, die die einzelnen Beamtinnen und Beamten vor sich herschieben.

Der SPD-Landtagsabgeordnete kritisiert deswegen die Staatsregierung: “Die Stellen bei der Polizei wachsen nicht mit der zunehmenden Bevölkerungszahl und den vielen neuen Aufgaben mit. Der G7-Gipfel war eine weitere erhebliche Zusatzbelastung und die kurzfristigen Kontrolleinsätze zur österreichischen Grenze hin, wegen der Flüchtlinge.
Wenn die Sicherheitslage dennoch gut ist, dann liegt das an der enormen Einsatzbereitschaft der einzelnen Polizistinnen und Polizisten. Trotzdem kann das so nicht weitergehen. Die CSU-Staatsregierung muss ihrer Fürsorgepflicht für Beamte und Angestellte bei der Polizei nachkommen! Dazu gehören auch familienfreundlichere Arbeitsbedingungen und ein Abbau von Überstunden.”

Die SPD-Landtagsfraktion fordert seit vielen Jahren zusätzliche Stellen bei der Polizei. „Doch der Innenminister tut hier nicht genug“, kritisiert Florian von Brunn. „Selbst die im Nachtragshaushalt vorgesehenen zusätzlichen 500 Stellen bayernweit, können frühestens nach Beendigung der Ausbildung im September 2018 besetzt werden. Bis dahin sind aber schon weitere 2657 Beamte in Pension gegangen. Hier muss viel mehr passieren, fordert Florian von Brunn!“


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